Donnerstag, 24. Mai 2012

Offener Brief - Verwaltungsgericht


Offener Brief
Der Fall KuGl und die Anerkennung von Kultur



                                                                        St.Gallen, 22. Mai 2012





Sehr geehrter Prof. Dr. iur. Herr Cavelti,

Wir von Klartext sind eine institutionen- und politikunabhängige Organisation aus jungen Menschen, die sich um Freiraum für eine vielfältige Kultur in St.Gallen bemühen und uns deshalb zu einem Komitee zusammengeschlossen haben. Wir sind vier junge Erwachsene aus St.Gallen und verstehen uns als Teil einer sozialen Bewegung, die stark um die Anerkennung ihrer Kultur und deren Freiräume kämpfen muss.

Eine Stadt wie St.Gallen lebt von ihrer Dynamik. Die Dynamik ist ein Ausdruck des Ausgleichprozesses, der zwischen allen sozialen Schichten stattfinden muss, die sich in St.Gallen begegnen und aufhalten. St.Gallen lebt von der Vielfältigkeit, die von allen anwesenden, partizipierenden Menschen gestaltet wird.
Der Architekt Shadrach Woods schrieb im Jahr 1975 in seinem Werk The Man in the Street folgendes: „Eine Gestaltung der Stadt, die sich des Menschen auf der Strasse annehmen, muss sich an die vielfältigen Wahrheiten seiner widersprüchlichen Bedürfnisse, Wünsche, Ambitionen, Motivationen, Leidenschaften und Gleichgültigkeiten anpassen, weil es eben keine einfache Wahrheit gibt, die zu ihm passt.“
Genau diese von Woods beschriebene Situation finden wir im kulturellen Bereich in St.Gallen vor. Es gibt keine allgemeingültige Wahrheit und deshalb müssen alle Kulturen in ihrer Vielfalt in der Gestaltung unserer Stadt berücksichtigt werden.
Wenn wir uns an bestehenden, etablierten Kulturinstitutionen orientieren, wie einem Stadttheater, einem naturhistorischen Museum oder einer Tonhalle, so decken diese nur eine bestimmte kulturelle Nachfrage bzw. ein bestimmtes kulturelles Interesse ab und machen dadurch nur einen Teil der kulturellen Vielfalt aus. Genau wie die erwähnten Beispiele, bilden auch die subkulturellen Alternativangebote ein Alltagsbedürfnis der Menschen in St.Gallen. Es ist enorm wichtig, dass auf alle Bedürfnisse, seien sie noch so widersprüchlich oder für die einen unverständliche, mögen sie eine Minder- oder eine Mehrheit betreffen, eingegangen wird und um den vorhandenen Raum fair verhandelt wird. Was, wenn plötzlich die Legitimation und der beanspruchte Raum eines Stadttheaters oder eines Kinderfestes in Frage gestellt würde?

Wir gelangen an Sie, da Sie bereits in der Vergangenheit und wohl auch in naher Zukunft als Verwaltungsgerichtspräsident die Fälle mit dem Kläger Herrn Alex Keller und der Projektikum GmbH bzw. dem KuGl (Kultur am Gleis) behandelt haben. Wir wollen, bzw. müssen Ihnen als Vertretung unserer Petitionsunterzeichnenden (vgl. “Das Recht auf Kultur“: auf Wunsch stellen wir Ihnen gerne das zugehörige Material zu) die Wichtigkeit dieser Kulturinstitutionen und den damit verbundenen Entscheiden voll und ganz bewusst machen.
Das KuGl steht dabei repräsentativ für weitere Institutionen, die sich sowohl in Bezug auf die Grösse, das Zielpublikum wie auch auf die raumplanerischen Kriterien im gleichen Konfliktrahmen bewegen.

Es ist für uns äusserst befremdend, zu sehen, dass zwischen den Entscheiden der Stadt St.Gallen, des Volkswirtschaftsdepartement und des Departements des Innern auf der einen Seite und den Entscheiden des Verwaltungsgerichtes auf der anderen Seite eine enorme Diskrepanz vorhanden ist. Eine Diskrepanz, die es dem Kläger, Herrn Alex Keller, stets möglich macht, den Prozess und seinen realitätsfremden Kampf gegen eine kulturelle Institution weiterzuziehen, ohne sich dabei dialogfähig zu zeigen. Durch diese Diskrepanz und die rechtliche Möglichkeit für Herrn Keller, dem KuGl jeweils sehr kurzfristig die Verlängerung für einen Anlass zu entziehen, ist ein Kulturbetrieb wie das KuGl in seiner Existenz bedroht, ein normaler Betrieb schier unmöglich.

Wir wissen, dass der Fall ein laufendes Verfahren ist und dass Sie stets objektiv und gemäss den bestehenden gesetzlichen Richtlinien handeln müssen. Trotzdem ist es unserer Meinung nach wichtig, auf den Wert unserer alternativen Kultur aufmerksam zu machen, gerade dort, wo vielfach abstrakte Entscheide zu deren Ungunsten gefällt werden. Damit sei in aller Deutlichkeit erwähnt: Das KuGl steht repräsentativ für einen kulturellen Konflikt, in dem wir uns momentan befinden und darf keinesfalls im negativen Sinne als Präzedenzfall dienen. Weitere Lokale und Klubs befinden sich genau in der gleichen prekären Situation und müssten so befürchten, in den gleichen Sog zu geraten, der St.Gallen am Schluss als Geisterstadt dastehen liesse.
Um dem vorzubeugen ist es wichtig, dass alle Betroffenen die Möglichkeit haben, zu partizipieren, bei der Diskussion um kulturelle Freiräume mitzureden und den Diskurs um kulturelle Freiräume mitgestalten können. Gerne würden wir Ihnen auch persönlich diese alternative Kultur vorstellen.

Wir erhoffen uns von Ihnen eine konstruktive Auseinandersetzung mit unseren Anliegen und vor allem die Einsicht, dass eine generelle negative Auslegung der abstrakten Beurteilung im Fall KuGl im Endeffekt destruktiv ist und die kulturelle Dynamik und ihren Ausgleichsprozess aus dem Gleichgewicht bringt.


Wir freuen uns über eine Antwort und verbleiben mit freundlichen Grüssen




Klartext St.Gallen

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