Samstag, 7. Juli 2012

Medienmitteilung: Einigungsverhandlung KuGl


Folgender Artikel erschien am 29. Juni:
http://www.tagblatt.ch/ostschweiz/stgallen/stadtstgallen/tb-st/Kugl-bleibt-vorlaeufig-offen;art186,3036018

Man stelle sich folgendes Szenario vor: Vor zwei Jahren beschliesst eine Behörde, dass dem KuGl die Öffnungszeiten drastisch verkürzt werden (auf zwei Mal freitags im Sommer und zwei Mal freitags und ein Mal samstags im Winter pro Monat); Der Aufschrei wäre riesig gewesen!

Heute, rund sechs Jahre nachdem der Rechtsstreit begonnen hatte, interessiert das niemanden mehr. Zu verdanken haben wir dies vor allem einem Umstand: der Salamitaktik, die sowohl kantonale Behörden wie auch das Verwaltungsgericht und der Kläger Gargamel-Keller seit Jahren verfolgen. Darunter zu verstehen ist, dass dem KuGl sukzessiv durch kleine, für die Öffentlichkeit und die Betroffenen jeweils leicht zu verdauende Schritte oder Massnahmen immer ein wenig mehr Existenz genommen wird. Das ist dreist und hinterlistig und macht vor allem eines: Verdammt wütend!
Das Volkswirtschaftsdepartement, das sich im laufenden Verfahren keineswegs mit Ruhm bekleckert, beweist nach den zahlreichen Brief- und E-Mail-Anfragen bezüglich dem angeblich „fehlenden öffentlichen Interesse“ des KuGl ein weiteres Mal seine Unfähigkeit. Noch immer warten viele Sympathisanten/Innen des KuGl auf eine briefliche oder elektronische Antwort auf diese Anfragen (vom 28. März 2012!!).

Nun müssen wir nicht nur zur Kenntnis nehmen, dass sich das Volkswirtschaftsdepartement als Retter in der Not, als Vermittler und Mediator inszenieren will, nein, noch viel schlimmer: Erneut wurde das öffentliche Interesse mit Füssen getreten! Es sei in aller Deutlichkeit gesagt: Die neuen Öffnungszeiten entsprechen nicht dem Bedürfnis der Kulturnutzer/Innen in St.Gallen und sind kein Kompromiss, sondern eine Kniefall vor dem Kläger und den Behörden!
Das KuGl mag mittelfristig weiter betrieben werden können, doch unsere Anliegen versanden ein weiteres Mal in paternalistischem Verständnisgetue, behördlicher Willkür und Dreistigkeit. Wieso wurde nie jemand von den direkt Betroffenen, also KuGl-Gänger/Innen oder Kulturaktivisten zur Situation befragt und in die Verhandlungen miteinbezogen? Erneut wird über unsere Köpfe hinweg entschieden.
Und auch das KuGl scheint einer gewissen Ohnmacht ausgesetzt zu sein. Oder wie ist es zu erklären, dass noch keine Stellungnahme veröffentlicht wurde? Die neue Regelung kann schliesslich keineswegs in ihrem Interesse sein. Es mutet auch komisch an, dass diese neuen Öffnungszeiten lediglich für’s KuGl gelten sollen, für alle anderen städtischen Kulturinstitutionen gelten scheinbar anderen Richtlinien. Gargamel-Keller wird sich ins Fäust’chen lachen. Und wir? Wir können momentan gar nicht so viel fressen wie wir kotzen möchten!
Ein brisantes Detail kommt hinzu: Die Meldung des Volkswirtschaftsdepartement wurde genau vor dem St.Galler Open-Air veröffentlicht, wohl um den möglichen Widerstand in lauter Musik im Sittertobel verstummen zu lassen. Es ist damit zu rechnen, dass weitere brisante Entscheide vor Weihnachten, Silvester oder mitten in den Sommerferien kommuniziert werden.

Lasst euch nicht verwirren von der komplizierten rechtlichen Situation oder vermeintlich „positiven“ behördlichen Entscheiden. Was in letzter Zeit abgeht ist eine riesen Sauerei!

Wir sind die Geister, die ihr gerufen habt!

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